Steuerliche Kennzeichnung von Gasöl und Kerosin
In der Richtlinie 95/60/EG des Rates über die steuerliche Kennzeichnung von Gasöl und Kerosin ist ein gemeinsames System zur Kennzeichnung von Gasöl und Kerosin vorgesehen, für die ein ermäßigter Verbrauchsteuersatz gilt. Dazu zählen z. B. Mineralöle, die als Treibstoff verwendet werden.
Dadurch soll Steuerhinterziehung verhindert und das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarktes gewährleistet werden. Die Vorschriften gelten unbeschadet der einzelstaatlichen Vorschriften über die steuerliche Kennzeichnung.
Die Kommission hat ein externes Beratungsunternehmen damit beauftragt, eine Hintergrundstudie für die Bewertung der Richtlinie 95/60/EG durchzuführen.
Der endgültige Evaluierungsbericht wurde im Jahr 2018 veröffentlicht.
Unter Berufung auf die Ergebnisse der Studie haben die Kommissionsdienststellen eine eigene Bewertung der Wirkung der Richtlinie vorgenommen.
Die Bewertung zeigte, dass die von den Gesetzgebern festgelegten ursprünglichen Ziele der Euromarker-Richtlinie weitgehend erreicht wurden, und zwar auf wirksame und effiziente Weise. Außerdem wurden einige Mängel in Bezug auf die Beständigkeit des chemischen Stoffes festgestellt, der derzeit als Euromarker verwendet wird. Ein neuer und besserer Kennzeichnungsstoff, der beständiger und schwerer aus gekennzeichneten Kraftstoffen zu entfernen ist, könnte dazu beitragen, der Richtlinie als Instrument zur Betrugsbekämpfung mehr Gewicht zu verleihen.
Solvent Yellow 124 – Euromarker
In einer Studie der Kommission aus dem Jahr 2004 wurde untersucht, wie ein gemeinsames harmonisiertes Referenzverfahren für Laboranalysen zur Feststellung des Euromarkers (Solvent Yellow 124) eingeführt werden könnte. Die Mitgliedstaaten kamen überein, dieses gemeinsame Referenzverfahren bei ihren Analysen anzuwenden. Durch diese Methode lassen sich die Ergebnisse der in verschiedenen Mitgliedstaaten durchgeführten Prüfungen besser vergleichen.
Weiterführende Links
- Hauptseite zu Verbrauchsteuern
- Verbrauchsteuern auf Energieerzeugnisse
- Verbrauchsteuern – gemeinsame Bestimmungen