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Taxation and Customs Union

Gemeinsames EU Verrechnungspreisforum: Sitzung am 5.Juni 2008

Die Tagesordnung war wie folgt:

  1. Annahme der Tagesordnung (doc. JTPF/013/REV1/2008/EN/FR/DE )
  2. Diskussionspapier zu konzerninternen Dienstleistungen (doc. JTPF/001/2008/EN und doc. JTPF/014/REV2/BACK/2007/EN , doc. JTPF/022/BACK/2007/EN , doc. JTPF/012/BACK/2008/EN einschließlich einer Excel Tabelle).
  3. Vorstellung und Diskussion des Dokuments der Unterarbeitsgruppe zu Dreiecksfällen (Dokument der Unterarbeitsgruppe zum Entwurf von Empfehlungen für Dreiecksfällen in der EU und doc. JTPF/008/BACK/2008/EN )
  4. Angelegenheiten betreffend die Schiedskonvention:
    4.1 Diskussionspapier zum Entwurf von Empfehlungen des JTPF betreffend die Auslegung einiger Bestimmungen der Schiedskonvention (doc. JTPF/002/REV1/2008/EN ).
    4.2 Diskussionspapier zum Entwurf von Empfehlungen des JTPF betreffend Zinsen im Zusammenhang mit Verständigungsverfahren (doc.JTPF/003/2008/EN und doc.JTPF/010/BACK/2008/EN).
    4.3. Aktualisierte Tabelle zum Fragebogen betreffend Unterkapitalisierung (doc. JTPF/018/REV2/2007/EN) und Diskussionspapier des Sekretariats zur Unterkapitalisierung (doc. JTPF/005/2008/EN ) und Beiträge von Italien und den Niederlanden (doc. JTPF/009/BACK/REV1/2008/EN).
    4.4. Liste der unabhängigen Personen, die geeignet sind, als Mitglieder des Beratenden Ausschusses benannt zu werden (doc. JTPF/010/BACK/REV10/2005/EN ): Listen der neuen Mitgliedsstaaten und Verfügbarkeit der Lebensläufe.
    4.5 Tabelle zur Anwendung des Art. 7 (3) der Schiedskonvention (Zusammenwirken zwischen Verständigungsverfahren und gerichtlichen Rechtsbehelfen) (doc. JTPF/024/REV2/BACK/2007/EN ).
    4.6 Berichte der Mitgliedsstaaten betreffend die Umsetzung des Verhaltenskodexes zur effektiven Umsetzung der Schiedskonvention. (doc. JTPF/014/BACK/2008/EN und doc. JTPF/015/BACK/2008/EN )
    4.7 Sachstand der Umsetzung des Verhaltenskodexes zur Schiedskonvention (doc.JTPF/006/BACK/REV5/2006 Februar 2008)
    4.8 Tabelle für das Jahr 2008 betreffend die Anzahl der unter der Schiedskonvention anhängigen Fälle (doc. JTPF/016/BACK/2008/EN )
  5. Entwurf der Tabelle 2007 hinsichtlich der Verfügbarkeit des Verfahrens für Verrechnungspreiszusagen (doc. JTPF/006/REV3/2007/EN )
  6. Verschiedenes:
    6.1 Überwachung des Arbeitsprogramms
    6.2 Zusammenfassender Bericht Sitzung Februar 2008