Die hochrangig besetzte Expertengruppe zum Thema "Besteuerung der digitalen Wirtschaft" hat die besten Wege zur Besteuerung der Internetwirtschaft überprüft und dabei sowohl die Vorteile als auch die Risiken der verschiedenen Ansätze abgewogen. Sie konzentrierte sich darauf, die wichtigsten Probleme bei der Besteuerung der digitalen Wirtschaft aus Sicht der EU zu identifizieren und eine Bandbreite möglicher Lösungen vorzustellen.
Vorsitzender der Gruppe war Vítor Gaspar, ehemaliger Finanzminister Portugals, der 6 Experten aus Europa zusammen brachte. Diese verfügten jeweils über einen unterschiedlichen Hintergrund und Fachwissen zum Thema.
Im Hinblick auf die Geschwindigkeit, mit der sich die digitale Wirtschaft entwickelt, war ein zügiger Fortschritt bei der Entwicklung von Besteuerungsgrundsätzen notwendig. Aus diesem Grund hatte die Gruppe ihre Arbeit schon zum Ende des Jahres 2013 aufgenommen. Sie hat der Kommission am 28. Mai 2014 berichtet. Auf dieser Basis entwickelt die Kommission nunmehr die notwendigen EU Initiativen, um die Rahmenbedingungen der Besteuerung der digitalen Wirtschaft in Europa zu verbessern. Die Gruppe hat sich insgesamt viermal getroffen. Das erste Treffen der Gruppe hat am 12. Dezember 2013 stattgefunden; ein zweites Treffen fand am 14. und 15. Januar 2014 statt, ein drittes Treffen am 13. und 14. März 2014 und das letzte am 24. Und 25. April.
Zur gleichen Zeit trägt die EU aktiv zu den bereits begonnenen Arbeiten auf globaler Ebene im Zusammenhang mit dem OECD Projekt "Base Erosion and Profit Shifting" bei. Das Ziel ist, einen kohärenten und komplementären Ansatz zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft in der EU und auf internationaler Ebene sicher zu stellen.
Was gibt's Neues?
- Am 28. Mai 2014 hat die Expertengruppe ihren Schlussbericht veröffentlicht.
- Am 24. und 25. April 2014 hatte die Expertengruppe ihre vierte Sitzung. Siehe das Kurzprotokoll.
Hintergrund
- Am 13. Und 14. März 2014 hatte die Expertengruppe ihre dritte Sitzung. Siehe das Kurzprotokoll.
- Am 14. und 15 Januar 2014 hatte die Expertengruppe ihre zweite Sitzung. Siehe das Kurzprotokoll.
- Am 12 Dezember 2013 hatte die Expertengruppe ihre erste Sitzung. Siehe das Kurzprotokoll.
- Am 25 November 2013 hat die Kommission die Mitglieder der hochrangigen Expertengruppe zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft aus den Bewerbern auf die entsprechende Ausschreibung benannt. Am 8 November ist die Frist für Bewerbungen abgelaufen. Insgesamt sechs Experten aus ganz Europa mit jeweils unterschiedlichem Hintergrund und Fachwissen zum Thema wurden über ihre Benennung informiert.
- Am 24./25. Oktober 2013 begrüßte der Europäische Rat die Initiative der Kommission zur Einsetzung einer Expertengruppe zum Thema "Besteuerung der digitalen Wirtschaft".
- Am 22. Oktober 2013 begrüßte die Kommission die Entscheidung eine Expertengruppe einzusetzen . Am 24 Oktober ist das Bewerbungsverfahren für die Auswahl der Mitglieder der Expertengruppe in die Wege geleitet worden.
- Am 22 Mai stellte der Europäische Rat fest, dass Anstrengungen erforderlich sind um den Herausforderungen der Besteuerung der digitalen Wirtschaft zu begegnen.
Arbeitsweise
Die Expertengruppe hat sich 4-mal getroffen und der Kommission am 28. Mai 2014 berichtet. Den Vorsitz führte Vítor Gaspar, ehemaliger Finanzminister Portugals.
Mitgliedschaft
In Űbereinstimmung mit Artikel 4 (1) der Kommissionsentscheidung vom 22 Oktober 2013, C (2013)7082 waren die Mitglieder der Expertengruppe international anerkannte Experten der digitalen Wirtschaft und der Besteuerung.
Das Bewerbungsverfahren für die Auswahl von Experten wurde am 24. Oktober 2014 in die Wege geleitet und am 8. November beendet. Jede der erhaltenen Bewerbungen wurde in Űbereinstimmung mit den im Bewerbungsverfahren genannten Kriterien überprüft und die 6 Personen ausgewählt welche diese Kriterien am besten erfüllen.
Ausgewählt wurden:
|
Schlüsseldokumente:
- Der Schlussbericht der Expertengruppe
- Entscheidung der Kommission zur Einsetzung einer Expertengruppe zum Thema "Besteuerung der digitalen Wirtschaft"
- Die 'Rules of Procedure' der Expertengruppe
- Die 'Updated Roadmap' der Expertengruppe
|
Datum |
Dokumente |
|---|---|
|
|
|
|
|
|
|