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Taxation and Customs Union

Verbrauchsteuern: Kommissionsvorschlag zur Energiebesteuerung

2011 legte die Kommission einen Vorschlag zur Änderung der Energiebesteuerungsrichtlinie vor.

Ziel des Vorschlags war die Modernisierung der Vorschriften über die Besteuerung von Energieerzeugnissen. Die Besteuerung von Energieerzeugnissen soll umstrukturiert werden, um bestehende Ungleichgewichte und Wettbewerbsverzerrungen abzubauen und die allgemeinen Umwelt- und Energieziele der EU angemessen zu stützen.

Ein zentrales Element des Vorschlags ist die Besteuerung von Energieträgern auf der Grundlage ihrer CO2-Emissionen und ihres Energiegehalts. Die Energiesteuern würden sich aus diesen beiden Komponenten zusammensetzen, so dass der Gesamtsteuersatz auf deren Grundlage ermittelt würde.

Um Doppelbesteuerung zu vermeiden, unterscheidet der Vorschlag außerdem zwischen Sektoren, die unter das EU-EHS (EU-Emissionshandelssystem) fallen, und solchen, die nicht darunter fallen.

Das Europäische Parlament hat am 19. April 2012 über den Vorschlag abgestimmt. Siehe: MEMO/12/262

Nach ergebnislosen Verhandlungen im Rat hat die Kommission in 2015 den Vorschlag zurückgezogen .

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