Nach EU-Recht sind die Verbrauchsteuern auf Alkohol, Tabakwaren und Energieerzeugnisse am Ort des Endverbrauchs zu entrichten. Solange sich diese Waren im Transit zu ihrem endgültigen Bestimmungsort befinden, ist die Zahlung der Verbrauchsteuer ausgesetzt, das heißt, dass noch keine Verbrauchsteuer entrichtet wurde.
Mit dem EMCS verfügen die Mitgliedstaaten über ein elektronisches System, mit dem sie die Beförderung dieser Waren in Echtzeit überwachen können, um sicherzustellen, dass die Abgaben am endgültigen Bestimmungsort ordnungsgemäß erhoben werden.
Das EMCS in der Praxis
Im Rahmen des EMCS werden sämtliche Schritte der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren mithilfe eines elektronischen Verwaltungsdokumentes (e-VD) dokumentiert.
- Das e-VD wird vom ursprünglichen Versender ausgestellt. Es enthält Informationen über die Sendung und die geplante Beförderung innerhalb der EU.
- Es wird im Abgangsmitgliedsland für gültig erklärt. Ein europäisches Register der Wirtschaftsbeteiligten (SEED) dient der Überprüfung der Verbrauchsteuernummern des Versenders und des Empfängers.
- Das e-VD wird vom Abgangsmitgliedsland elektronisch an das Bestimmungsmitgliedsland übermittelt.
- Daraufhin leitet das Bestimmungsmitgliedsland das e-VD an den Empfänger weiter.
- Nach Erhalt der Waren übermittelt der Empfänger eine „Eingangsmeldung“. In dieser Meldung ist auf etwaige Unregelmäßigkeiten bei der Sendung wie Fehlmengen oder Überschüsse hinzuweisen.
- Nach Erhalt der Eingangsmeldung kann der Versender das Verfahren abschließen und die Erstattung der für die verbrauchsteuerpflichtigen Waren erbrachten Sicherheitsleistungen beantragen.
System zum Austausch von Verbrauchsteuerdaten (SEED)
SEED ist ein Verzeichnis der Wirtschaftsbeteiligten, das diese in Teilen online konsultieren können, um festzustellen, ob eine bestimmte Verbrauchsteuernummer gültig ist und mit welchen Warenkategorien der betreffende Wirtschaftsteilnehmer handeln darf.
Es ist ein Kernelement des EMCS, da es den Behörden der Mitgliedsländer erlaubt, die Zulassungen von Wirtschaftsbeteiligten zu validieren, bevor sie ihnen die Erlaubnis zur Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung erteilen.
Funktionelle Spezifikationen des Verbrauchsteuerverwaltungssystems (FESS)
In den funktionellen Spezifikationen des Verbrauchsteuerverwaltungssystems (FESS) werden alle Geschäftsfunktionen und –prozesse des Systems zur Kontrolle der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren (EMCS) analysiert und dokumentiert. Es handelt sich um Referenzdokumente für alle, die sich über den genauen Umfang und Anwendungsbereich des EMCS informieren wollen.
Die FESS werden alle 18 Monate aktualisiert.
Hier können Sie die neueste Fassung der FESS
Mehr dazu im FESS-Merkblatt