Kulturgüter

Einfuhr von Kulturgütern in die EU

Am 13. Juli 2017 hat die Europäische Kommission neue Vorschriften vorgeschlagen, mit denen verhindert werden soll, dass illegal aus ihrem Ursprungsland ausgeführte Kulturgüter in die Union eingeführt werden.

Kulturgüter sind Gegenstände, denen ein Land großen künstlerischen, geschichtlichen oder archäologischen Wert beimisst und die Teil des Kulturerbes des betreffenden Landes sind. Aufgrund ihres Wertes müssen Kulturgüter unbedingt vor illegalem Handel geschützt werden.

Wortlaut des Vorschlags + Anhang
Folgenabschätzung
Zusammenfassung der Folgenabschätzung

Warum müssen Kulturgüter geschützt werden?

Die Bekämpfung des illegalen Handels mit Kulturgütern ist in zweierlei Hinsicht besonders wichtig:

Kulturgüter besitzen großen künstlerischen, geschichtlichen oder archäologischen Wert für ihr Ursprungsland und sind Teil seines Kulturerbes, das geschützt und bewahrt werden muss.
Wertvolle Kunstgegenstände, Skulpturen und archäologische Artefakte stammen oft aus Konfliktgebieten, wo sie illegal erlangt und verkauft werden, um sie anschließend in die EU auszuführen. Es ist bekannt, dass dieser illegale Handel in Zusammenhang mit Terrorismusfinanzierung, Steuerumgehung und Geldwäsche steht.

Was sind die wichtigsten Elemente dieses vorgeschlagenen Rechtsakts über die Einfuhr von Kulturgütern?

Festlegung einer neuen, EU-weit einheitlichen Definition des Begriffs „Kulturgüter“, die bei der Einfuhr gilt und die unterschiedlichsten Objekte umfasst, unter anderem archäologische Fundstücke, Schriftrollen, Reste historischer Monumente, Kunstgegenstände, Sammlungen und Antiquitäten.
Die neuen EU-Vorschriften werden jedoch nur für Kulturgüter gelten, die zum Zeitpunkt der Einfuhr mindestens 250 Jahre alt sind.

Einführung einer neuen Genehmigungsregelung für die Einfuhr von Kulturgütern, die sich als am stärksten gefährdet erwiesen haben, wie archäologische Objekte, Teile von Monumenten sowie alte Manuskripte und Bücher.
Einführer sollen künftig bei den zuständigen Behörden des Einfuhrlandes Einfuhrgenehmigungen einholen müssen, bevor die Güter in die EU verbracht werden dürfen.

Bei anderen Kategorien von Kulturgütern muss der Einführer zum Nachweis, dass die betreffenden Güter rechtmäßig aus dem Drittland ausgeführt wurden, eine unterzeichnete Erklärung oder eidesstattliche Versicherung vorlegen.

Die Zollbehörden erhalten außerdem die Befugnis, Kulturgüter zu beschlagnahmen oder einzubehalten, wenn nicht nachgewiesen werden kann, dass sie rechtmäßig aus dem Ursprungsland ausgeführt wurden.

Wann ist die Einfuhr eines Kulturgutes als illegal einzustufen?

Die Einfuhr von Kulturgütern in die EU kann als illegal angesehen werden, wenn die betreffenden Güter rechtswidrig aus einem Nicht-EU-Land ausgeführt wurden. Ob ein bestimmtes Gut legal oder illegal ausgeführt wurde, ergibt sich aus den Rechtsvorschriften des ausführenden Landes, unabhängig davon, ob es sich dabei um das Ursprungsland selbst oder ein Zwischenland handelt, das das UNESCO-Übereinkommen unterzeichnet hat.

Bei Kulturgütern, die aus einem Drittland ausgeführt werden, das weder das Ursprungsland noch ein Zwischenland ist, das das UNESCO-Übereinkommen unterzeichnet und ratifiziert hat, muss der Einführer hingegen nachweisen, dass die ursprüngliche Ausfuhr aus dem Ursprungsland rechtmäßig war.

Aus Irak oder Syrien eingeführte Kulturgüter gelten bereits als illegal, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass die Güter ohne die Einwilligung ihres rechtmäßigen Eigentümers oder unter Missachtung nationaler oder internationaler Rechtsvorschriften entfernt wurden. Solche Einfuhren verstoßen gegen die in den Verordnungen (EG) Nr. 1210/2003 und (EU) Nr. 36/2012 festgelegten Verbote.

Was sind die nächsten Schritte?

Der Verordnungsentwurf wird nun dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Annahme vorgelegt.

Aus der EU ausgeführte Kulturgüter

Mit der Schaffung des Binnenmarkts am 1. Januar 1993 und der Abschaffung der Binnengrenzen wurde es den Mitgliedsländern der EU unmöglich zu verhindern, dass ihr nationales Kulturgut die EU über ein anderes EU-Land verlässt.

Zur Unterbindung des illegalen Handels mit Kulturgütern wurden zwei Rechtsakte entwickelt:

1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 über die Ausfuhr von Kulturgütern werden einheitliche Kontrollen an den Außengrenzen der EU sichergestellt, indem die Ausfuhr von Kulturgütern von der Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung abhängig gemacht wird, die von den zuständigen Behörden der Mitgliedsländer erteilt wird und in der gesamten EU gilt.

Liste der Behörden, die zur Ausstellung von Ausfuhrgenehmigungen für Kulturgüter befugt sind (+ Änderung)
Liste der Zollstellen, die für die Erfüllung der Ausfuhrzollformalitäten für Kulturgüter zuständig sind

2) Mit der Richtlinie 2014/60/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats verbrachten Kulturgütern wurden Vorkehrungen eingeführt, die es den Mitgliedsländern erlauben, die Rückgabe ihrer Kulturgüter zu fordern, wenn diese unrechtmäßig aus ihrem Hoheitsgebiet verbracht wurden.

Hintergrundinformationen

Bekämpfung des illegalen Handels mit Kulturgütern

International gibt es verschiedene Instrumente zur Bekämpfung des illegalen Handels mit Kulturgütern. Von herausragender Bedeutung dabei ist das UNESCO-Übereinkommen von 1970 über die Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der unzulässigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut.

Das Übereinkommen hat unter anderem das Ziel, die internationale Gemeinschaft in die Lage zu versetzen, Kulturgut gegen Beschädigung, Diebstahl, unerlaubte Ausgrabungen, unzulässige Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung sowie illegalen Handel zu schützen.

Nützliche Links

Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO)

Website des Internationalen Museumrats zur Bekämpfung des illegalen Handels

Internationaler Rat für Baudenkmäler und Kunststätten - ICOMOS

Website von INTERPOL über den Handel mit illegalen Produkten und betrügerische Nachahmungen

Weltzollorganisation – WZO