In ihrer Mitteilung an den Rat und das Europäische Parlament über eine vereinfachte und papierlose Umgebung für Zoll und Handel (KOM (2003) 452 vom 24/07/2003) kündigte die Kommission an, dass sie die Zollregeln und -verfahren modernisieren und vereinfachen wird.
Indem das Zollrecht vereinfacht wird, sollen in erster Linie die Kosten des grenzüberschreitenden Handels gesenkt und die Wettbewerbsfähigkeit dementsprechend erhöht werden. Dies wird erreicht durch die verbesserte Zugänglichkeit der gesetzlichen Grundlagen und eine einheitlichere Anwendung derselben. Zudem sollen den Wirtschaftsbeteiligten in der ganzen EU gleiche Rahmenbedingungen angeboten und die Rechtssicherheit der Bürger erhöht werden. Die Wirtschaftsbeteiligten sollen insbesondere in vollen Umfang von den Möglichkeiten der EDV-Verfahren und des Binnenmarktes profitieren.
Der Entwurf für einen modernisierten Zollkodex bezieht die laufende Teilrevision des Zollkodexes, die sich auf sicherheitsrelevante Aspekte bezieht (einschließlich Vorankunfts- und Vorabgangsanmeldungen) und demnächst vom Rat und dem Parlament verabschiedet werden dürften, mit ein. Für weitere Einzelheiten zu den laufenden Änderungen des Zollkodex konsultieren Sie bitte unsere Website.
Kleinere Abweichungen dieser Vorlagen im Entwurf für einen modernisierten Zollkodex sind darauf zurückzuführen, dass die Terminologie anzupassen war und dass der modernisierte Zollkodex in Kraft treten wird, wenn die dringendsten EDV-Lösungen voraussichtlich bereits eingeführt worden sind.
Die Version "Rev-3" des Entwurfs für einen modernisierten Zollkodex war im Juli und August 2004 Gegenstand einer öffentlichen Anhörung. Die zahlreichen Stellungnahmen, die von verschiedenen Wirtschaftsbeteiligten, den Mitgliedstaaten und aus Drittländern eingingen, sind in der neuen Version insoweit berücksichtigt worden, als sie mit den Zielen der vorgeschlagenen Modernisierung des Zollkodex im Einklang standen siehe tabellarische Übersicht der Stellungnahmen der Kommission zu den verschiedenen Eingängen und die überarbeiteten Einführungserläuterungen ).
Die aktuelle Version des Entwurfs für einen modernisierten Zollkodex ist zur Information publiziert.
Für ein besseres Verständnis des Hintergrunds und der strategischen Ziele einiger der Änderungen wird die Mehrjahresstrategie , der die Strategie von "eCustoms" beschreibt, ebenfalls veröffentlicht. Die detaillierten Regeln für die Anwendung des modernisierten Zollkodexes werden Gegenstand der Durchführungsbestimmungen sein. Die Wirtschaftsbeteiligte, nationalen Verwaltungen und sonstige interessierte Kreise werden zu den Durchführungsbestimmungsentwürfen konsultiert, sobald diese vorliegen.
Der beigefügte Fragebogen wurde erstellt (auch veröffentlicht in Word) , um sämtlichen Beteiligten eine letzte Gelegenheit zu geben, darzulegen, welchen Einfluss die Umsetzung des modernisierten Zollkodexes auf ihr Geschäft haben wird .
Der Fragebogen ist bis 31. Januar 2005, wenn möglich in elektronischer Form, an die unten erwähnte E-Mail-Adresse zu senden.
Die für den Zollkodex verantwortliche Dienststelle der Kommission:
Europäische Kommission
Generaldirektion Steuern & Zollunion
Zollpolitik, Zollgesetzgebung und Kontrolle der Anwendung des Gemeinschaftsrechts
TAXUD/C3
B-1049 Brüssel
Belgien
taxud-c3
ec [dot] europa [dot] eu (mailto:taxud-c3[at]ec[dot]europa[dot]eu)