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Taxation and Customs Union

Gemeinsames EU Verrechnungspreisforum: Sitzung am 28. Juni 2007

Die Tagesordnung war wie folgt:

  1. Annahme der Tagesordnung(doc. JTPF/004/2007/EN/FR/DE )
  2. Gelegenheit für alle Mitglieder zur Vorstellung.
  3. Annahme des Entwurfs der Verfahrensbestimmungen(doc. JTPF/003/2007/EN)
  4. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
  5. Mündlicher Bericht der Ratspräsidentschaft über den Stand der Umsetzung des dritten Berichts des Forums betreffend Verrechnungspreiszusagen
  6. Diskussion und Annahme des Arbeitsprogramms des Gemeinsamen Verrechungspreisforums für 2007-2009(doc. JTPF/009/BACK/2007/EN )
  7. Diskussion und Annahme des Entwurfs des zusammenfassenden Berichts über Strafzuschläge(doc. JTPF/002/2007/EN )
  8. Beobachtungsaufgaben des Gemeinsamen Verrechnungspreisforums ausgehend von doc. JTPF/024 und 038/BACK/2006 :
    8.1 Entwurf einer Tabelle 2007 über die Anzahl der schwebenden Verfahren unter der Schiedskonvention, die zum Stichtag 31/12/2006 berichtet wurden (doc. JTPF/005/BACK/2007/EN - 26/06).
    8.2 Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodexes zur Schiedskonvention (doc. JTPF/006/BACK/REV4/2006) und über die Aussetzung von Beitreibungsmassnahmen.
    8.3 Liste der unabhängigen Personen, die geeignet sind, als Mitglieder des Beratenden Ausschusses benannt zu werden (doc. JTPF/010/BACK/REV7/2005/EN): Listen der neuen Mitgliedsstaaten und Verfügbarkeit der Lebensläufe.
    8.4 Bemerkungen der Steuerverwaltungen über den Stand des Ratifizierungsprozesses betreffend die Beitrittsvereinbarung zur Schiedskonvention.
    8.5 Entwurf der Tabelle 2007 über die Verfügbarkeit des Verfahrens für Verrechnungspreiszusagen (doc. JTPF/006/2007/EN - 26/06).
    8.6 Auskünfte von den neuen Mitgliedern als Vertretern der Wirtschaft darüber, wie sie eine Rückmeldung zu der Umsetzung von Ergebnissen des Gemeinsamen Verrechnungspreisforums (Verhaltenskodex und Leitlinien) - wie im Dezember 2006 beschlossen- herbeiführen wollen.
  9. Diskussion der Tabelle des Sekretariats über Strafzuschläge (doc. JTPF/007/2007/BACK/2007 - 20/06)
  10. Sonstiges:
    10.1 Circa
    10.2 Die nächste Sitzung ist für den 23. Oktober 2007 vorgesehen.