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Taxation and Customs Union

Georgien, Moldawien und Ukraine

Kooperation im Zollbereich mit Georgien, Moldawien und der Ukraine

Die Beziehungen zwischen der Europäischen Kommission und Georgien, Moldawienund der Ukraine werden durch die neuen Assoziierungsabkommen bestimmt, die ein tiefgehendes und umfassendes Freihandelsabkommen (DCFTA) beinhalten. Die Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Georgien und Moldawien wurden am 27. Juni 2014 unterschrieben und mehrere der Bestimmung sowie das Freihandelsabkommen sind seit dem 01. September 2014 in Kraft getreten. Die politischen und wirtschaftlichen Bestimmungen des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine wurden am 21. März bzw. 27. Juni 2014 unterzeichnet und sind zum Teil schon am 01. November in Kraft getreten, allerdings wurde die Implementierung des Freihandelsabkommen auf den 31. Dezember 2015 verschoben. Die Assoziierungsabkommen richten weiterhin Zoll-Unterausschüsse ein welche ein Forum für den Dialog zu Zollangelegenheiten bieten. Diese Unterausschüsse sind dafür zuständig die Harmonisierung und Anpassung der in den Freihandelsabkommen vereinbarten Gesetzgebung zu überwachen.

Die Assoziierungs-Agenden beinhalten die für den Zeitraum von 2014 bis 2016 vereinbarten Prioritäten in Hinblick auf die Implementierung der Assoziierungsabkommen.

Weitere Informationen

EU-Georgien Assoziierungsabkommen

EU-Georgien Assoziierungsagenda

EU-Moldawien Assoziierungsabkommen

EU-Moldawien Assoziierungsagenda

EU-Ukraine Assoziierungsabkommen

EU-Ukraine Assoziierungsagenda

Rahmenstrategien für die Zollkooperation

Die Zollkooperation mit Moldawien, der Ukraine und mit Georgien basiert auf den Rahmenstrategien, welche mit Moldawien im Oktober 2011, mit der Ukraine im Mai 2012 und mit Georgien im März 2015 unterzeichnet wurden.

Die Rahmenstrategien basieren auf drei miteinander verbundenen Prioritäten, nämlich:

  • Sichere und flüssige Handelslinien, die vor allem durch Handelserleichterungen für zuverlässige Firmen erreicht werden sollen, wobei die Zollbehörden als Glied in der Versorgungskette agieren sollen;
  • Risikosteuerung und Betrugsbekämpfung, um illegalen Handel zu verhindern, was vor allem durch eine starke Risikosteuerung und einen frühzeitigen Austausch von Zollinformationen erfolgen soll;
  • Investitionen in Zollmodernisierungen, um eine Konvergenz von Zolllegislativen und –abläufen im Rahmen der DCFTA-Reformen zu erreichen.

Es wurden Arbeitsgruppen unter dem EU Zoll 2020 Programm mit Moldawien und der Ukraine eingerichtet, um die Implementierung der konkreten Bestimmungen und Aktivitäten der Rahmenstrategien zu beobachten.

Die mittelfristigen Prioritäten für Georgien, Moldawien und die Ukraine sind der Beitritt zur Pan-Europa-Mittelmeer-Kumulierungszone, der Beitritt zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren und die Einführung eines Systems für Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte.

Weitere Informationen

EU-Moldawien Rahmenstrategie

EU-Ukraine Rahmenstrategie

EU- Georgien Rahmenstrategie